Vorstand spricht sich für Zusammenarbeit mit Bubenreuther CSU aus

27. März 2014

„Letztlich wollen wir miteinander Bubenreuth gestalten“, brachte es der langjährige Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bubenreuth und ehemaliges Gemeinderatsmitglied Hermann Stumptner auf den Punkt. Aus seiner langjährigen Erfahrung berichtete er, dass es zutiefst enttäuschend sei, wenn gute Vorschläge an der Mehrheit im Gemeinderat abprallten. Wir wollen für Bubenreuth unsere Ideen einbringen und auch umsetzen können. Dazu brauchen wir einen verlässlichen Partner, mit dem wir die Zukunft für unseren Ort mehrheitlich gestalten können.

Der Vorstand der Bubenreuther SPD diskutierte auf seiner jüngsten Sitzung die Ergebnisse der Kommunalwahlen und ob man sich eine Zusammenarbeit mit der CSU im neugewählten Gemeinderat vorstellen könne. Bürgermeisterkandidat Johannes Karl erläuterte, dass es eine große Schnittmenge zwischen beiden Parteien vor Ort gebe, was man zum Wohle Bubenreuths erreichen könne. Karl zeigte sich überzeugt, dass sich mit einem Bürgermeister Norbert Stumpf gemeinsam unsere Gemeinde positiv entwickeln ließe. „Jeder weiß, dass ich am liebsten selbst das Amt des Bürgermeisters ausgeübt hätte“, ergänzte Karl. Und weiter: „Aber die Wählerinnen und Wähler haben anders entschieden. Jetzt gilt es die beste Alternative für Bubenreuth zu wählen und für mich persönlich ist das die CSU mit Norbert Stumpf.“

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Marco Kreyer stellte die Idee eines Eckpunktepapiers vor, das man mit der CSU abstimmen werde. „Wir werden allen Bubenreutherinnen und Bubenreuthern transparent zeigen, was wir uns miteinander im Gemeinderat vornehmen. Dabei sind zwei Punkte entscheidend: es gibt Themen, bei denen wir unterschiedlicher Meinung sind und auch bleiben werden; jedes Gemeinderatsmitglied entscheidet frei nur nach seinem Gewissen; die Vereinbarung soll für die kommenden sechs Jahre gelten.“

Einstimmig hat der Vorstand des SPD-Ortsvereins Bubenreuth schließlich den Gesprächen mit der CSU zugestimmt, mit dem Ziel, ein Eckpunktepapier zu verabschieden, das die Zusammenarbeit und die Verwirklichung gemeinsamer Projekte in der kommenden Legislaturperiode regeln soll. Ebenso einstimmig hat sich der Vorstand auf einen ersten Entwurf dieses Eckpunktepapiers verständigt, das die wesentlichen Ziele aus dem SPD-Wahlprogramm enthält und im Anschluss mit der CSU besprochen werden soll. Sobald diese Gespräche erfolgreich beendet sind, werden beide Parteien das Papier der Öffentlichkeit vorstellen.

Marco Kreyer bedankte sich für den großen Rückhalt des Vorstands für die vorgeschlagene Zusammenarbeit mit der CSU. Gleichwohl forderte er alle SPD-Mitglieder auf, offen, kontrovers und kritisch diesen Prozess zu begleiten. Die SPD sei letztlich nur deswegen die älteste Partei Deutschlands, weil die Mitglieder stets eine vorbildliche Diskussionskultur gepflegt hätten. Das mache die Sozialdemokratie stark und unterscheide die SPD von allen anderen Parteien. Die Unterstützung einiger SPD-Mitglieder für Norbert Stumpf – bekundet durch die Unterschriften auf dem Stichwahlflyer – seien ganz bewusst persönliche Entscheidungen der einzelnen Unterzeichner gewesen und kein Blankoscheck der SPD. Wie eben diskutiert, seien mit der CSU die größten Gemeinsamkeiten vor Ort ausfindig zu machen. Dass die SPD auf Kreisebene mit Dr. Martin Oberle den Landratskandidaten der Freien Wähler unterstütze, sei auch kein Widerspruch, so Kreyer weiter. Die SPD habe auf Gemeinde- und Kreisebene einzig und allein sachbezogen entschieden, mit wem sich die besten Ideen für Bubenreuth und ERH realisieren ließen.

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