Stellungnahme zum MITEINANDER.aktuell vom Juli 2016
Unter der Überschrift „Grüner Zynismus: Unrealistische Ideen als Monstranz – Wir arbeiten lieber an realisierbaren Lösungen auf Faktenbasis“ haben wir im Juli 2016 in unserer Ortsvereinszeitung einen Artikel als Reaktion auf das Infoblatt der Bubenreuther Grünen veröffentlicht. Sehr gerne möchten wir einige Aussagen aus diesem Artikel näher beleuchten:
Wir schreiben:
„Die SPD-Fraktion wird als „Blockpartner“ verunglimpft: Eine wohl gewollte und inakzeptable Assoziation zum menschenverachtenden Regime der DDR.“
Die Grünen schreiben uns dazu:
„Mit unserer Wortwahl „Blockpartner“ haben wir keine Assoziation zum DDR-Regime hergestellt, sondern das Abstimmungsverhalten von CSU und SPD im Gemeinderat bezeichnet. Hier agiert die Koalition als Block, der Einzelmeinungen nicht mehr erkennen lässt. Der Vorwurf der SPD ist aus der Luft gegriffen und konstruiert.“
Wir meinen:
Die Assoziation zum DDR-Regime bleibt bestehen.
Wir schreiben:
„Dennoch sei uns erlaubt, einige von den „Grünen“ nun publizierte Unwahrheiten klar zu benennen: Wie eine Monstranz tragen die Grünen im Gemeinderat die Idee einer Unterkunft für Asylbewerber in der Hauptstraße 7 (aufgelassene Hofstelle) vor sich her – auch noch, als lange klar ist, dass von der Baubehörde aus brandschutzrechtlichen Gründen die angestrebte kurzfristige Umnutzung nicht genehmigt werden darf.“
Die Grünen schreiben uns dazu:
„In unserem Flyer haben wir keine Forderung zur Realisierung einer Flüchtlingsunterbringung in der Hauptstraße 7 aufgestellt. Wir haben unsere Enttäuschung zum Ausdruck gebracht, dass seitens der Gemeinde keine Maßnahmen in diesem Bereich ergriffen wurden und den hehren Worten im CSU/SPD-Antrag keine Taten folgten. Unsere Aussage stellt in keiner Weise eine Unwahrheit dar. Es sind in unserem Flyer auch sonst keine Unwahrheiten enthalten, wie die SPD glauben machen will. Die Aussage der SPD ist eine unbegründete Unterstellung.“
Wir meinen:
Es bleibt die Erkenntnis, dass die Hauptstraße 7 aus brandschutzrechtlichen Gründen nicht als Unterkunft für Asylbewerber genutzt werden kann. Auch wenn die Grünen in Ihrem Flyer keine diesbezügliche Forderung mehr aufgestellt haben, bleibt die Tatsache, dass auch noch nach dem Bekanntwerden der brandschutzrechtlichen Hinderungsgründe im Gemeinderat weiter von den Grünen gefordert wurde, die "H7" für Flüchtlingsunterbringung zu nutzen. Diese Faktenbasis haben hingegen SPD und auch CSU anerkannt und Alternativen überlegt, dazu gehört aus unserer Sicht auch die Unterstützung der Schaffung günstigen Wohnraums in der Geigerstraße.
Wir schreiben:
„Kindergarten: In ihrer Veröffentlichung vom Juli schreiben die Grünen, dass wir eine Erörterung abgelehnt hätten, ehe Sanierung und Erweiterung beschlossen wurden. Verschwiegen wird, dass der Entscheidung eine ausgiebige Analyse der Kinderzahlen, zusammengestellt durch die Jugendbeauftragte Jessica Braun (SPD), zu Grunde lag. Diese wurde im Jugendausschuss und Rat ausgiebig erörtert. Verschwiegen wird auch, dass die Grünen-Vertreterin bei der Erörterung dieser Grundlage im Ausschuss die Sitzung vorzeitig verließ.“
Die Grünen schreiben uns dazu:
„Tatsächlich verließ B. Rhades die Ausschusssitzung nach ca. 90 min als sich abzeichnete, dass die Sitzung zu keinem Erkenntnisgewinn führen würde. Wir erörterten deshalb die Kinderzahlen in einem separaten Termin mit der Jugendbeauftragten Jessica Braun (SPD). Schon bei diesem Termin konnten aber unsere auch später in der GR-Sitzung geäußerten Bedenken nicht ausgeräumt werden. Die Fraktion der Grünen war nach dem separaten Termin sicherlich besser vorbereitet als manch andere Fraktion, die der Ausschussitzung bis zum Schluß beigewohnt hat. Die SPD wirft uns hier Unkenntnis vor. Der Vorwurf ist unbegründet.“
Wir meinen:
Wir werfen den Grünen keineswegs Unkenntnis vor. Und ob es als gewähltes Mitglied des Gemeinderates höflich und respektvoll gegenüber den eigenen Wählerinnen und Wählern ist, eine Sitzung vorzeitig und nach eigenem Ermessen zu verlassen, mögen wir nicht be- oder verurteilen.
Wir schreiben:
„Als wir erstmals im Juli 2016 in unserem MITEINANDER.aktuell die Idee einer Mitfahrerbank ins Gespräch gebracht haben, haben wir an eine ökologisch sinnvolle Ergänzung zum öffentlichen Personen-Nahverkehr gedacht. Unsere Nachbarn aus Bräuningshof haben diese Idee dankend aufgegriffen, und mit der ersten Bubenreuther Mitfahrerbank die Lücke zwischen unseren beiden Gemeinden geschlossen.“
Die Grünen schreiben uns dazu:
„Indem die SPD behauptet, die Bräuningshofer hätten ihre Idee dankend aufgegriffen, verbreitet sie eine weitere Unwahrheit. Die Aufstellung der zwei Bänke in Bubenreuth und Bräuningshof wurde unabhängig von der SPD initiiert und realisiert.“
Wir meinen:
Der Vorwurf der Grünen, wir würden uns mit fremden Federn schmücken, ist absurd. Bereits im Juli 2015 haben wir in unserem MITEINANDER.aktuell erstmals über die Idee der Mitfahrerbank berichtet. Im Artikel ist eindeutig erläutert, dass die Idee aus der rheinland-pfälzischen Gemeinde Speicher stammt. So wie wir in Bubenreuth, haben auch die Nachbarn aus Bräuningshof diese Idee dankend aufgegriffen.